Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 1.1, überprüft/aktualisiert am  7. Januar 2019

 

1 Geltung

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen oder Abweichungen sind nur wirksam, soweit TeKoSi AG (im Folgenden "TeKoSi") diese  schriftlich bestätigt.

 

2 Kommunikationsmittel 

 

Die Parteien verkehren miteinander mündlich, schriftlich oder mit elektronischem Datenaustausch.  
Als schriftlich gelten Briefe, Protokolle, Zeichnungen, Pläne, E-Mail und andere Übertragungsformen, welche den Nachweis durch Text oder Bild ermöglichen. Unter schriftlich bedeutet, dass eine eigenhändige Unterzeichnung oder eine entsprechend qualifizierte elektronische Signatur notwendig ist. 

3 Leistungsumfang


Für Umfang und Ausführung der Produkte und Dienstleistungen ist die Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche fehlt, das Angebot von TEKOSI massgebend. Leistungen, die dort nicht ausdrücklich zugesichert sind, namentlich Consulting, Customizing Schulung und Anwendungsunterstützung, gehören nicht zum Leistungsumfang.

 
4 Erfüllungsort

 

Soweit kein besonderer Erfüllungsort verabredet ist, darf TeKoSi die Dienstleistungen an ihrem Sitz bereitstellen. Erbringt TeKoSi Dienstleistungen an einem anderen Ort, vergütet der Kunde die Reise- und Aufenthaltskosten.

5 Informationspflicht des Kunden

 

Der Kunde hat TeKoSi rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam zu machen, soweit sie von Bedeutung sind.

 
6 Dokumentation 

Wünscht der Kunde Dokumentationen in besonderen Formen oder in nicht vorhandenen Sprachen, ist dies gesondert zu vereinbaren.  Abweichungen in der Dokumentation, namentlich bei Beschreibungen und Abbildungen, sind zulässig, sofern die Unterlagen ihre Zwecke erfüllen.  

 

7 Software und Know-how 

 

Der Kunde darf die überlassene Software, die Arbeitsergebnisse, das Know-how, die Datenträger und Dokumentationen im Rahmen der Lizenzbedingungen verwenden. Fehlen solche, und lässt sich auch nicht aus dem Zweck der Übertragung auf den Umfang der Verwendungsbefugnisse schliessen, dann haben der Kunde und seine Abnehmer nur das Recht zur Nutzung mit den entsprechenden Produkten, nicht aber zur eigenständigen Veräusserung, zur Verbreitung, zur Vervielfältigung, zur Erweiterung oder Änderung.  
Das Eigentum und das Recht zur weiteren Verwendung bleibt bei TeKoSi oder ihren Lizenzgebern, auch wenn der Kunde die Computerprogramme, Arbeitsergebnisse oder Know-how-Aufzeichnungen nachträglich ändert.  
Der Kunde ergreift die erforderlichen Massnahmen, um Computerprogramme, Arbeitsergebnisse und Dokumentationen vor ungewolltem Zugriff oder Missbrauch durch Unberechtigte zu schützen.  
Der Kunde darf die notwendigen Sicherungskopien erstellen. Er hat diese entsprechend zu kennzeichnen und gesondert und sicher aufzubewahren.

 
8 Verwendung

 

Der Kunde ist verantwortlich für die Verwendung der Dienstleistungen sowie die Kombination mit anderen Erzeugnissen, namentlich mit Informatik oder elektrischen Geräten und Anlagen. Er hat dabei die notwendige Sorgfalt walten zu lassen sowie alle Anleitungen des Herstellers und von TeKoSi zu beachten.  
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Sicherheit relevanten Informationen in geeigneter Form an die Benützer weiterzugeben.

 
9 Termine

 

Verbindlich sind nur schriftlich zugesicherte Termine. Solche Termine verlängern sich angemessen,  

  1. wenn TeKoSi Angaben, die sie für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn der Kunde sie nachträglich ändert;  

  2. wenn der Kunde mit den von ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er Zahlungsbedingungen nicht einhält;  

  3. wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb der Verantwortung von TeKoSi liegen wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.  

  4. TeKoSi kann Teillieferungen ausführen.  ​

Bei Verzögerungen hat der Kunde TeKoSi eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung zu gewähren. Wird die Nachfrist nicht eingehalten und ist eine weitere Verzögerung für den Kunden unzumutbar, darf er, sofern er es innerhalb drei Arbeitstagen seit Ablauf der Nachfrist mitteilt, die Aufhebung des Vertrages erklären.  
Trägt TeKoSi nachweisbar die Schuld am Terminverzug, hat der Kunde trotz nachträglicher Erfüllung oder Vertragsaufhebung Anspruch auf den Ersatz des tatsächlichen Schadens. Der Schadenersatz ist begrenzt auf ein Prozent pro Woche, höchstens zehn Prozent, gemessen am Wert der verspäteten Lieferung. Weitere Ansprüche aus Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.

 

10 Abnahme 

 

Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, prüft der Kunde alle Dienstleistungen selbst.  Sofort nach Erhalt der Dienstleistung, prüft der Kunde die Dienstleistungen auch auf weitere Mängel.  
Allfällige Mängel hat der Kunde sofort schriftlich anzuzeigen. Die Dienstleistungen gelten als abgenommen, wenn sie während mehr als zwanzig Arbeitstagen wirtschaftlich genutzt werden.  
Verdeckte Mängel, die bei einer ordentlichen Prüfung nicht hätten entdeckt werden können, sind sofort nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

 
11 Mängel 

 

TeKoSi steht dafür ein, dass sie die erforderliche Sorgfalt anwendet, und dass ihre Dienstleistungen die zugesicherten Eigenschaften erfüllen. Überdies haftet sie für die Eignung in dem Umfang, als sie der Kunde vor Vertragsabschluss schriftlich über die Verwendung informierte.  
TeKoSi garantiert nicht für die Resultate, welche der Kunde mit den Produkten und Dienstleistungen erzielen will. TeKoSi haftet auch nicht für Schäden, die sich aus deren Nutzung ergeben. 
Von der Mängelhaftung ausgeschlossen sind Fehler und Störungen, die TeKoSi nicht zu vertreten hat, wie fehlerhafte Informationen durch den Kunden, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter im System, ungeeignete Betriebsmittel oder Störungen durch die zu verwendeten Kommunikationsmittel.  
Wegen eines unerheblichen Mangels macht der Kunde keine Ansprüche geltend. Unerheblich sind Mängel namentlich, wenn sie die Verwendung von Dienstleistungen nicht beeinträchtigen.  
Bei erheblichen Mängeln hat der Kunde TeKoSi eine angemessene Nachfrist zur Behebung (Nachbesserung) zu gewähren. TeKoSi behebt die Mängel nach ihrer Wahl in ihren Räumen oder beim Kunden, der ihr dafür freien Zugang zugestehen muss. Die Kosten für Reise und Aufenthalt gehen zu Lasten des Kunden. 
Die Gewährleistungs- und Verjährungsfristen betragen zwölf Monate. Sie werden mit Anerkennung oder Beseitigung eines Mangels nicht unterbrochen.  Schlägt die Mängelbehebung fehl, hat der Kunde Anspruch auf eine angemessene Preisminderung. Er kann nur dann die Aufhebung des Vertrages erklären, wenn die Annahme der Dienstleistungen unzumutbar ist.  
Trägt TeKoSi nachweisbar die Schuld am Mangel, hat der Kunde trotz Mängelbehebung, Preisminderung oder Vertragsaufhebung Anspruch auf den Ersatz des tatsächlichen Schadens, jedoch auf höchstens fünf Prozent des Wertes der mangelhaften Lieferung. Gänzlich ausgeschlossen ist der Ersatz von entgangenem Gewinn und anderen Vermögensschäden.  

 

12 Weitere Haftung

 

TeKoSi haftet im Rahmen ihrer Haftpflichtversicherung für weiteren Personen- und Sachschaden, der dem Kunden nachweisbar durch Verschulden von TeKoSi entsteht. Weitere Ansprüche, namentlich für das Verhalten von Hilfspersonen, sind ausgeschlossen.

 
13 Preise und Zahlungsbedingungen

 

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, in Schweizer Franken ohne Mehrwertsteuer, Abgaben, Verpackung, Versicherung, Bewilligungen, Beurkundungen, Installation, Inbetriebnahme, Schulung und Anwendungsunterstützung. Sie sind zur Zahlung fällig netto innerhalb dreissig Tagen seit Rechnungsstellung.  
Der Kunde darf Gegenansprüche nur bei unterschriftlicher Einwilligung von TeKoSi verrechnen.  
Hält der Kunde den Zahlungstermin nicht ein, hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von zehn Prozent pro Jahr zu entrichten.  
Bei Zahlungsverzug darf TeKoSi 

  • erklären, dass alle Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, auch wenn sie nicht aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen, sofort fällig werden;  

  • dem Kunden für alle fälligen Zahlungen eine angemessene Nachfrist setzen und, wenn der Kunde nicht den gesamten fälligen Betrag innerhalb dieser Frist begleicht, die Aufhebung der Verträge erklären und die gelieferten Dienstleistungen zurückfordern;  

  • die weitere Erfüllung von Leistungen (inkl. Mängelbehebung), auch wenn sie nicht aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen, von geeigneten Sicherheiten des Kunden, einschliesslich Vorauszahlung, abhängig machen.

 
14 Diskretion

 

Beide Parteien werden keinerlei Informationen aus dem Geschäftsbereich des andern, die weder allgemein zugänglich noch allgemein bekannt sind, Dritten offenbaren und alle Anstrengungen unternehmen, um Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern. Andererseits darf jede Partei in ihrer angestammten Tätigkeit Kenntnisse weiterverwenden, die sie bei der Geschäftsabwicklung erwirbt.  
Die Parteien überbinden diese Geheimhaltungspflicht auch ihren Mitarbeitern, Angestellten und Beauftragten.

 

15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

 

Dieses Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht.  Gerichtsstand ist der Sitz von TeKoSi im Kanton St. Gallen. TeKoSi darf auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen. 

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